Schlagwort-Archive: Polizei

Sound der Freiheit

Nicht alleine das Titelthema des Amnesty Journal 01/2011 bietet Anlass, auf „das Magazin für die Menschenrechte“ von Amnesty International hinzuweisen. Es ist „Der Sound der Freiheit – Musik und Menschenrechte“.

Nach der lobenswerten Aktion zur Kennzeichnung zur individuellen Kennzeichnungspflicht für Polizisten im letzten Herbst, die ich kommentierte, gibt es nun einen ausführlichen Artikel über die Schulung von Polizisten in Menschenrechten und im Umgang mit Demonstranten zu lesen. Polizisten werden, wie folgt, zitiert:

Die Auszubildenden sollen am eigenen Leib erfahren, welche Auswirkungen ihr Handlen hat. Damit sie genau wissen, wo defintiv Schluss ist.

Menschenrechte sind doch unser Job.

Darüber hinaus wurde auf das Spiel Frontier aufgemerksam gemacht, welches das Vorbild für 1378(km) war, das bei uns zu einer Kontroverse wurde und ich ebenfalls ausführlich kommentierte.

Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Heute versendete ich meine Vordruckpostkarte mit Forderungen von Amnesty an unseren Bundesinnenminster. Damit leiste ich meinen kleinen Beitrag zur aktuellen Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“ von Amnesty Deutschland, die  sich gegen Polizeigewalt und -willkür in Deutschland richtet.

Eine zentrale Forderung ist die individuelle Kennzeichnung von Polizisten, die häufig bei Großeinsätzen nur die Nummer ihres Zuges tragen, aber kein individuelle Identifikation. Auf der Postkarte von Amnesty, die die Forderungen an den Innenminister richtet, war neben der anoynmisterte Kennzeichnung auch die namentliche eine Option. Letzteres lehne ich zum Schutz der Polizisten und deren Privatleben ab.

In dieser Form fordern diese die JuLis Baden-Württemberg:

Anonymisierte Kennzeichnung für Einsatzanzüge der Polizei

Die Jungen Liberalen fordern im Rahmen der Ausstattung der Polizei Baden-Württemberg mit neuer Dienstkleidung die Einführung der individualisierten anonymisierten Kennzeichnung von Polizisten auf Einsatzanzügen, wie sie z.B. in Einsatzhundertschaften bei Demonstrationen, Fußballspielen oder sonstigen Großveranstaltungen zum Einsatz kommen. Damit soll eine leichtere Erkennbarkeit der Polizisten im Falle einer Beschwerde sichergestellt und das Vertrauen in die Polizei gestärkt werden. Eine Verpflichtung zur namentlichen Kennzeichnung dieser Polizisten lehnen die Jungen Liberalen hingegen ab.

Beschluss des erweiterten Landesvorstands, 6.3.10