Nachtrag: OB Schuster: Kein Verständnis für Scharfmacher

Letzte Woche fragte ich, ob das Einstehen der Poltiker zu ihren Entscheidungen „nicht für eine politische Standhaftigkeit, die immer von Politiker gefordert wird,“ steht.

Auch der Spiegel besingt in seinem Leitartikel „Die Dagegen-Repulbik“ die Standhaftigkeit von Politikern, die nicht jeder Volksstimmung nachgeben dürfen:

„Bürgerliche Emotionalität muss durch politische Abgeklärtheit aufgefangen werden, Mittelschichtseinfluss durch Repräsentation der ärmeren Schichten, Konfrontationswille durch Konsenssuche – und umgekehrt.“

Die SPD zeigt derzeit keine Standhaftigkeit. Wir werden sehen, ob ich mit meiner Aussage über solchen Wankelmut recht behalten werden:

„Dem Protest scheint ein Fähnchen im Wind lieber zu sein.“

Ähnlich dem Spiegel wünscht sich die SZ mehr Standhaftigkeit von der SPD und

Kaum steigt der Druck der Straße, schon regen sich wieder die altbekannten sozialdemokratischen Reflexe, sich aus der Verantwortung zu winden.
Ob Hartz IV, Rente mit 67 oder jetzt „Stuttgart 21“, wenn die große Volksabstimmung wie jetzt die Landtagswahl Ende März ansteht, lassen sich die Genossen schnell den Schneid abkaufen.

Dass der Wahlkampf mit Stuttgart 21 längst begonnen hat, stellt nun auch die Sueddeutsche Zeitung fest:

Die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts „Stuttgart 21“ haben zumindest einen Teilsieg errungen: Sie werden jetzt flugs in die anlaufende Wahlkampfmaschinerie eingespeist.

Interessant ist dabei wie sich die Grünen dabei winden. Einerseits machen sie mit Stuttgart 21 Wahlkampf und machen „die klare Aussage, dass [sie] Stuttgart 21 verhindern wollen.“ Auf der anderen Seite sagen sie kleinlaut, dass sie nicht versprechen können, Stuttgart 21 zu verhindern zu können.

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Eine Antwort zu “Nachtrag: OB Schuster: Kein Verständnis für Scharfmacher

  1. Die letzten beiden Worte würde ich durch das Wort verhindern ersetzen.
    Das die Grünen kleinlaut einräumen Stuttgart 21 evtl. nicht verhindern zu können selbst wenn sie Teil der nächsten Landesregierung sein sollte, ist eigentlich auch weniger verwunderlich, weil a) bleiben die rechtlichen Schwierigkeiten und b) würde dass dann auch nur mit einer absoluten Mehrheit im Landtag gelingen. Es sei denn bis dahin schwenkt die wankelmütige SPD noch ganz um.

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