Tanz um Kriegsverbrechen

Nach den Aufbrechen der Flottille auf dem Weg nach Gaza durch die Israel Defence Force (IDF), bei dem es zu Toten kam, brennen wieder die Foren und Kommentarbereiche im Internet. Kein Thema scheint so zu polarisieren, wie die Frage des Nahostkonflikts zwischen den Israelis und den Palistinänsern. Für die einen ist Israel als Unrechtstaat die größte Gefahr für den Weltfrieden, für die anderen sind alle Palistinänser Juden hassende Terroristen. Wie immer liegt die Wahrheit dazwischen. Liest man aber die Kommentare im Internet, scheint es nur eines der beiden Extreme zu geben.

Letztens wurde ich in einem im Forum eines eher pro-israelischen Blogs als Nazi bezeichnet, weil ich anregt, dass man über eine Einstaatenlösung nachdenken sollte. Dort wurde auch bezweifelt, dass es in den vergangenen 30 Jahren israelische Kriegsverbrechen gab. Eine 100%-ige Aussage über Kriegsverbrechen durch Israel ist schwer. Juristisch muss man unter anderem nachweisen, dass die Verbrechen befohlen wurden. Wie schwer dies zu beweisen ist, zeigt der vergleichsweise eindeutige Fall Radovan Karadžić.

Der Goldstone-Bericht des UN Human Right Councils über den Gazakrieg 2008 ist zwar kein Gerichtsurteil. Jedoch stehen vertrauenswürdige Institutionen wie Amnesty International stehen hinter ihm. Er spricht von Kriegsverbrechen und eventuellen Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf Seiten der Hamas und Israels. Der Bericht forderte unabhängige Untersuchungen auf beiden Seiten, die jedoch weitgehend ausblieben. Es gab auf Seiten Israels interne Untersuchungen des Militärs. Wo es keinen Richter für Kriegsverbrechen gibt, gibt es auch keine Kriegsverbrechen.

In einem anderen Fall gab es jedoch einen unabhängigen, israelischen Bericht über ein Kriegsverbrechen, in das Israel involviert war. Vor beinahe 30 Jahren kam es im ersten Libanonkrieg zum Massaker von Sabra und Schatila. Damals forderte die israelische Bevölkerung ihre Regierung auf, das Massaker und die israelische Beteiligung daran aufzuklären. Die israelische Kahan-Kommission sprach der eigenen Regierung eine indirekte Verantwortung an dem Massaker zu, das von der Generalversammlung der UN als Genozid bewertet wurde. Eine internationale MacBride Kommission kam zu dem Schluss, dass Israel Kriegsverbrechen beging.

Ari Folman, der als israelsicher Soldat Zeuge des Massakers wurde, schuf mit Waltz with Bashir einen autobiografischen, dokumentatrischen Trickfilm über die Geschehnisse des Massakers.  Der Film war für etliche renomierte Filmpreise wie den Oscar und die Goldene Palme von Canne nominiert. Mich beeindruckte er mit seiner ungewöhnlichen Stimmung und brillianten Erzählstruktur.

Was jedoch auf keinen Fall ein Kriegsverbrechen ist, ist das Aufbrechen der Flottille durch die IDF. Diese Aktion ist klar im Prisenrecht geregelt. Rechtlich hat Israel korrekt gehandelt, ob moralisch und sinnvoll ist eine andere Frage.

Nachtrag (3. Juni 2010):

Q&A – Is Israel’s naval blockade of Gaza legal?

Nachtrag (9. Juni 2010):

The Gaza Blockade and International Law

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Eine Antwort zu “Tanz um Kriegsverbrechen

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